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Die israelische Tragödie: auf dem Weg in den Apartheidstaat

Kann Israel noch einen Weg aus der politischen Sackgasse finden? Vorstellung meines neuen Buches in den Weserterrassen am 12.04.2018

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte Ihnen heute Abend mein neues Buch vorstellen, muss aber zum besseren Verständnis einige allgemeine Anmerkungen vorausschicken. Ich denke, wenn man Israels Politik verstehen will, muss man vor allem die Ideologie des Zionismus verstehen. Was in einem Land (Deutschland), in dem Zionismus und Judentum nicht unterschieden werden (wer das tut, gilt als „Antisemit“) sehr schwierig ist. In diesem Sinn soll mein Buch ein Beitrag zum Verstehen des Zionismus sein, also der israelischen Staatsideologie. Und ich weiß, Zionismus und Judentum sehr wohl zu unterscheiden. So kann man jetzt zum Beispiel das brutale Vorgehen der Israelis an der Grenze zum Gazastreifen und die israelischen Rechtfertigungen dafür nur verstehen, wenn man den Zionismus kennt. Mit anderen Worten: Man muss in diesem Zusammenhang mit dem guten alten und bewährten Mittel der Ideologie-Kritik arbeiten. Das habe ich in meinem Buch getan.

Der Staat Israel feiert in diesem Jahr – genau am 14. Mai – seinen 70. Geburtstag. Für die einen – die Freunde und Anhänger dieses Staates – ist das ein freudiger Anlass, für sie ist Israel eine gesunde, lebhafte und vitale Demokratie, die einzige im Nahen Osten. Ein Staat, dem als Erbe der Holocaust-Opfer auch hohe moralische Qualität zugesprochen wird. Alles wäre also bestens, wenn da nicht die Kritiker dieses Staates wären, die ein ganz anderes Bild von Israel zeichnen. Für sie ist der zionistische Staat Israel ein siedlerkolonialistisches Projekt, das einen klassischen Fall von Siedlerkolonialismus darstellt. Der Begriff Siedlerkolonialismus entstammt nicht der tagespolitischen Diskussion, sondern ist ein wissenschaftlicher Begriff. Es gibt schon lange eine wissenschaftliche Disziplin, die sich mit diesem Phänomen beschäftigt. Israel ist ja nicht das einzige Beispiel für Siedlerkolonialismus, andere Beispiele sind: Nord-, Mittel- und Südamerika. Australien, Neuseeland und Südafrika.

Man kann den Siedlerkolonialismus so definieren: Er strebt danach, die einheimische Bevölkerung durch eine eingewanderte Siedlerbevölkerung vollständig zu ersetzen. Die Grenzen werden stets weiter nach vorn verschoben und die einheimische Bevölkerung auf stets kleiner werdenden Flächen zusammengedrängt, um ihr Land und ihre Ressourcen für die Siedlerbevölkerung freizumachen. Charakteristisch für siedlerkolonialistische Gebilde sind neben der territorialen Expansion ein ausgeprägter Rassismus in der Siedlerbevölkerung und die Behauptung, dass Land sei menschenleer gewesen, als die ersten Siedler kamen. Der Anspruch auf das Land wird religiös begründet.

Diese Kriterien treffen alle genau auf Israel zu. Der Siedlerkolonialismus hat seine eigene Logik und die heißt: die Einheimischen zu vertreiben, sie rauszuschmeißen. sie umzusiedeln, sie verschwinden zu lassen. So hat es schon der Begründer des Zionismus Theodor Herzl in seinen Tagebüchern formuliert. Und so praktizieren es die Israelis bis heute. Ich will nur die wichtigsten Stationen nennen: 1948 in der sogenannten Nakba haben die Zionisten 800 000 Palästinenser vertrieben, ihr Eigentum konfisziert und 11 arabische Städte bzw. Stadtteile sowie 531 Dörfer zwangsgeräumt und größtenteils zerstört. Gleichzeitig haben sie im Krieg von 1948/49 78 Prozent von Palästina erobert. Im sogenannten Sechs-Tage-Krieg 1967 haben die Zionisten den Rest Palästinas erobert, also die Westbank und den Gazastreifen und weitere 300 000 Palästinenser vertrieben. Diese Politik findet ihre Fortsetzung bis heute – durch Landenteignungen, Siedlungsbau und die verschiedensten brutalen Maßnahmen der Besatzungsmacht gegen die Palästinenser.

Dass die Inbesitznahme des ganzen Landes auch das Ziel der Zionisten war, geht aus vielen Äußerungen führender Politiker und Militärs hervor. So hat der spätere erste Ministerpräsident Israels, David Ben Gurion schon 1937 bekannt: „Ziel und Prüfstein des Zionismus ist die vollständige Umsetzung der Kolonisierung aller Gebiete des Landes Israel durch die Juden. Jede Teilung Palästinas, jede grüne Linie, jedes Abkommen und jeder Vertrag, die ein Stück des Landes Israel gegenüber der jüdischen Kolonisierung verschließen, ist aus Sicht des Zionismus höchstens eine Durchgangsetappe, darf aber niemals für immer gelten.

Daran haben sich Zionisten bzw. die Israelis konsequent bis heute gehalten. Das Ergebnis dieser in Jahrzehnten durchgeführten Politik ist nicht eine gesunde, lebhafte und vitale Demokratie, sondern ein apartheidähnlicher Besatzer-Staat mit mehreren Herrschaftsformen: eine liberale Demokratie für Juden in Israel selbst, in der aber die dort lebenden Palästinenser – immerhin 20 Prozent der Bevölkerung – Bürger zweiter, wenn nicht dritter Klasse sind, die vielerlei Formen von Diskriminierung unterliegen. Das Westjordanland ist Besatzungsgebiet, das die Israelis mit ihren dort gebauten Siedlungen immer mehr in Besitz nehmen. Die offizielle Annexion ist nur noch eine Frage der Zeit.

Die dort lebenden Palästinenser sind inzwischen in wenige städtische Gebiete zurückgedrängt. Sie unterliegen einer brutalen Militärherrschaft und auch Militärrecht, während für die dort lebenden Siedler das liberale israelischen Rechtgilt. Unnötig zu sagen, dass die dort lebenden Palästinenser keinerlei bürgerliche oder politische Rechte haben. Die palästinensischen Gebiete, die man auch Reservate oder Bantustans nennen kann, sind in kleine Einheiten fraktioniert, durch die Mauer, Sperrzäune und Checkpoints vollkommen abgeriegelt, um so die Bewegungsfreiheit der Palästinenser einzuschränken und sie besser kontrollieren zu können.

Der Gazastreifen, in dem mehrheitlich vor allem von den Israelis Vertriebene und ihre Nachkommen  leben,  ist seit 2007 durch die israelische Blockade vollständig von der Außenwelt abgeschnitten. Die Menschen dort sind eingesperrt, sie können das Gebiet nicht verlassen. Güter – wie Lebensmittel, Baumaterial und Medikamente – dürfen nur äußerst beschränkt eingeführt werden. Da die Kriege Israels die Infrastruktur, die Wirtschaftsbetriebe und sehr viele Häuser völlig zerstört haben, ist Gaza zur Elendsregion geworden. Da auch wegen Ausfall der Kläranlagen die Umweltsituation erschreckend ist, heißt es in einem UNO-Bericht, dass der Streifen in zwei Jahren unbewohnbar sein wird. Israel ist aber immer noch – auch wenn es keine Soldaten dort stationiert hat – völkerrechtlich Besatzungsmacht, denn es kontrolliert das Gebiet zu Lande, zu Wasser und in der Luft.

Der israelische Historiker Ilan Pappe hat in einem neuen Buch die Protokolle der Sitzungen des israelischen Kabinetts 1967 und danach ausgewertet (sie sind jetzt also der Forschung zugänglich). Er konnte nachweisen, dass die israelische Führung genau dies angestrebt hat: die Gründung eines palästinensischen Staates mit allen Mitteln zu verhindern und den Palästinensern keine Bürgerrechte zu geben, um die jüdische Mehrheit im Staat zu erhalten.

Er beschreibt das Ergebnis dieser Politik, die zu der gegenwärtigen Situation in den besetzten Gebieten geführt hat so: „Das Endresultat der Entscheidungen des israelischen Kabinetts war die Schaffung eines Mega-Gefängnisses für die Palästinenser, die in der Westbank und im Gazastreifen leben. Solch ein Gefängnis ist die einzige menschliche Konstruktion, die Millionen Menschen ohne menschliche Grundrechte und Bürgerrechte hält und sie einsperrt, einfach weil sie Palästinenser sind, noch bevor sie irgendein Gesetz verletzen. Das einzige menschliche Konstrukt, das einer solchen Verletzung von Menschenrechten und Bürgerrechten gleicht, ist das Gefängnis. Wo sonst in der westlichen Gesellschaft stimmen wir einem Gefängnis zu, weil wir sagen, wir müssen diese Menschen ihrer Grundrechte berauben, außer wenn sie Verbrecher sind?“

Diese Beschreibung der gegenwärtigen Situation war nötig, denn sie ist der Ausgangspunkt meines Buches, dem ich den Titel gegeben habe: Die israelisch-jüdische Tragödie. Von Auschwitz zum Besatzungs- und Apartheitsstaat Israel. Das Ende der Verklärung. Ich habe also die israelische Politik und ihr Vorgehen unter die Überschrift der Tragödie gestellt. Warum? Ich muss hier natürlich anmerken, dass auch das Schicksal der Palästinenser eine Tragödie ist, eine furchtbare Tragödie. Aber sie ist weitgehend bekannt. Die israelische Tragödie nehmen aber die meisten Deutschen gar nicht wahr, weil ihr Blick auf diesen Staat so von historische Schuld belastet ist, dass ihr Israel-Bild sehr verzerrt ist und nicht den Realitäten entspricht.

Die israelische Politik, der die Ideologie des Zionismus zu Grunde liegt, ist eigentlich nur mit dem Begriff des Tragischen zu verstehen, wobei man in diesem Zusammenhang natürlich an die griechische Tragödie denken muss. Sie thematisiert die Verstrickung des Protagonisten, der sich in eine so ausweglose Lage bringt, dass er das Verhängnis durch jedwedes Handeln nicht mehr abwenden kann und schuldig werden muss. Sein Scheitern ist unausweichlich. Die herannahende Katastrophe lässt sich nicht mehr abwenden. Der Keim der Tragödie ist, dass der Protagonist der Hybris – das heißt der Arroganz, dem Hochmut und der Selbstverblendung – verfällt. Die Übereinstimmung mit der Situation Israels liegt auf der Hand.

Der Gedanke, die Situation Israels, seine Geschichte und seine heutige Politik mit einer Tragödie in Verbindung zu bringen, ist nicht neu. In der Bildung eines jüdischen Nationalstaates sahen schon der jüdische Publizist Isaac Deutscher und die Philosophin und Politologin Hannah Arendt eine weitere „jüdische Tragödie“. Der Schriftsteller Erich Fried, ebenfalls ein Jude, hat immer wieder von der „Tragödie“ geschrieben, die Israel im Nahen Osten angerichtet habe. Und der deutsch-jüdische Historiker Fritz Stern, der in den USA lebte und lehrte, sagte in dem längeren Gespräch, das er mit Helmut Schmidt führte, auf die Frage des Ex-Kanzlers, was die Israelis tun könnten: „Das ist eine ganz große Tragödie. Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft Israels, wenn ich an seine Politik denke.“

Die tragische Entwicklung nahm ihren Anfang, als sich der Zionismus dem universalistischen Denken verweigerte, das aus der Aufklärung kam und das intellektuelle Judentum lange Zeit geprägt hatte. Sie schlossen was Palästina angeht jede andere Lösung aus, die es ja auch gab. Die Zionisten entschieden sich also für die partikularistische, stammesmäßige, exklusiv jüdische und zunehmend auch religiös aufgeladene „Lösung“, ihren Staat in einem von einem anderen Volk bewohnten Land zu gründen.l

Am Anfang der israelisch-jüdischen Tragödie stand also die Spaltung in Partikularisten und Universalisten. Diese Teilung in gegensätzliche Tendenzen war keineswegs neu, sie zieht sich durch die gesamte Geschichte des Judentums. Es ist der Gegensatz „zwischen Nationalismus und Universalismus, zwischen Konservatismus und humanistischen Fortschrittsdenken, zwischen Fanatismus und Toleranz.“ Die jeweiligen Zeitumstände entschieden darüber, welche Richtung gerade die Oberhand hatte.

Die Zionisten entschieden sich klar gegen den Universalismus und für die konservativ-nationalistische Richtung, was aber auch Absonderung und Isolation bedeutet. Nicht nur die Spaltung zwischen Partikularisten und Universalisten aber ist uralt, sondern auch die gewollte Trennung und Separation von den Nicht-Juden. Sie zieht sich durch die ganze jüdische Geschichte. Der Begründer des Zionismus. Theodor Herzl, erneuerte sie, indem er sich den Judenstaat als endgültige Separation der Juden von den Nicht-Juden als Antwort auf den Antisemitismus vorstellte, also die radikale Abkehr der Juden von einer als für sie feindselig begriffenen Welt und als Flucht in ein „Land ohne Volk“, wo sich die Juden als eine abgesonderte und geschlossene national-ethnische Gruppe entfalten können sollten.

Eine solche partikularistische Konzeption, die zum Wesen des Judentums gehört, musste in der Form institutionalisierter staatlicher Politik eine isolationalistische und isolierte Nation hervorbringen, die zwischen der Angst vor den „Anderen“ und prahlerischer Krafthuberei schwankt. Es waren also im Wesentlichen die ideologischen Ziele des Zionismus samt ihrer Realisierung sowie die nationalistischen Folgerungen aus dem Holocaust und die Gründung des Staates Israel, die die Abkehr vom Universalismus bewirkten. Der französisch-jüdische Historiker Pierre Birnbaum schrieb deshalb: „Eine lange Geschichte kommt wahrscheinlich an ihr Ende: die des Zusammentreffens der Juden und einer streng universalistisch verstandenen Aufklärung.“

Es verwundert deshalb nicht, dass diese Absonderung und Isolation der Zionisten von universalistischen Werten die Betonung einer eigenen Moral zur Folge hatte, die eigene Werte propagierte, auch wenn dies nicht immer so deutlich ausgesprochen wurde und wird, um wenigstens den Schein zu wahren. So vertrat der führende Ideologe der zionistischen Arbeiterbewegung Berl Katznelson (1887 – 1944) die Auffassung, dass der Zionismus gegen den Strom agieren und gegen den Willen der Mehrheit beziehungsweise gegen den Gang der Geschichte seine Ziele erreichen müsse. Er unterliege daher anderen Maßstäben als der „formalen Moralität“. Die eigene nationalstaatliche Existenz wird somit vom Handeln nach „eigenen Regeln“, von eigenen moralischen Maßstäben abhängig gemacht. Diese Existenz – in diesem Zusammenhang ist von „maximalistischem Zionismus“ die Rede – lasse sich letztlich nur durch Verdrängung des anderen Kollektivs [also der Palästinenser] aus dem Land und auch aus dem Bewusstsein erreichen. Katznelson spricht von „Umsiedlung“, eine harmlose Umschreibung für Vertreibung.

Angesichts einer solchen ideologischen Tradition erstaunt es nicht, wenn die gegenwärtige israelische Justizministerin Ayelet Shaked aus dem Kabinett von Ministerpräsident Netanjahu im August 2017 auf einer Konferenz in Tel Aviv ganz unumwunden bekannte, dass der Zionismus nichts mit universalistischer Moral – also Menschenrechten und Völkerrecht – im Sinn habe. Ayelet Shaked veröffentliche auf ihrer Webseite auch einen Aufruf, palästinensische Mütter zu töten und ihre Häuser zu zerstören, weil sie darin „kleine Schlangen großziehen“, soll heißen Palästinenser, die in zionistischer Sicht ja alle „Terroristen“ sind. Ein anschauliches Beispiel für zionistische Moral!

Der israelische Journalist Gideon Levy bezeichnete Shaked daraufhin in der Tageszeitung Haaretz als „Israels Wahrheitsministerin“. Er schrieb: „Der Zionismus widerspricht den Menschenrechten, und er ist tatsächlich eine ultranationalistische, kolonialistische und vielleicht rassistische Bewegung. (…) Für Shaked und das Recht ist die Debatte über Menschen- und zivile Rechte antizionistisch, ja sogar antisemitisch. (…) Shaked hat uns mitgeteilt: Der Zionismus ist nicht gerecht, er widerspricht der Gerechtigkeit, doch sollen wir an ihm festhalten und ihn der Gerechtigkeit vorziehen, weil er unsere Identität, unsere Geschichte und unsere nationale Mission ist. Kein Pro-Aktivist der BDS-Bewegung würde es schärfer ausdrücken. Doch keine Nation hat das Recht, die universalen Prinzipien verächtlich zurückzuweisen und ihre eigenen Prinzipien zu erfinden, die den Tag Nacht nennen und die Besatzung gerecht und Diskriminierung Gleichheit.“

Der Zionismus hat also eine scharfe Trennungslinie zu den Werten der Aufklärung und des Universalismus gezogen, die das Judentum zum Teil selbst hervorgebracht hat. Man denke nur an den Satz des Alten Testaments: „Gott schuf also den Menschen als sein Abbild, als Abbild Gottes schuf er ihn.“ Was ja nur heißen kann: Alle Menschen sind ohne Ausnahme als Abbild oder Ebenbild Gottes geschaffen worden – ohne Unterschied von Rasse oder Religion.

Die zutiefst menschlichen Gebote, die mit den universalen Werten Gleichheit, Gerechtigkeit und Nächstenliebe korrespondieren, gelten im Zionismus ganz offensichtlich nicht, sodass sich die Voraussage des israelischen Politologen Zeev Sternhell aus dem Jahr 2014 inzwischen erfüllt hat: „Die Entwicklung in Israel schreit zum Himmel. Israel ist geradezu ein Laboratorium für die allmähliche Erosion der Werte der Aufklärung und besonders der universalen Werte. Deren Missachtung hat an den Rändern schon immer stattgefunden, dringt aber langsam vor und wird eines Tages auch das Zentrum erreichen.“

Liberale universalistische Werte gelten in Israel heute als Gefahr für die Nation. Die israelische Soziologin Eva Illouz hat es so formuliert: „Es stimmt: Ein universaler Staatsbürgerstatus bedroht den jüdischen Charakter des Landes, der die Ausgrenzung und Diskriminierung der Araber impliziert.“ Und: „Das Wort ‚links‘ ist in der israelischen Politik zu einem Schimpfwort verkommen, weil das Eintreten für die universellen Menschenrechte allgemein als Hohn gegenüber der jüdischen Identität und dem jüdischen Partikularismus empfunden wird.“

Der Israelische Philosoph Omri Boehm hat all diese Fakten und Aussagen mit einem sehr harten Urteil zusammengefasst, wobei er besonders die Tragik betont, die der Zionismus geschaffen hat: „Wir müssen uns fragen als Juden, als Menschen, ob wir eher diesen [zionistischen] Werten oder eher den Werten der Menschenrechte, der Gleichheit der Demokratie verbunden sind. Ich glaube, als Menschen und vielleicht sogar als Juden sollten wir das Letztere wählen. Vielleicht ist das eine Lehre, die wir aus der jüdischen Geschichte ziehen sollten. Dieser Widerspruch bedeutet eine Tragödie. Denn er führt uns zu einer Lebensform, die Dingen widerspricht, an die wir wirklich glauben. Es gibt keine Lösung, mit der wir uns in dieser Tragödie einrichten können.“ Die Unfähigkeit der Juden in Israel, mit dieser Tragödie umzugehen, bezeichnet Boehm als „Verbrechen“. Er schließt seine Betrachtung mit dem Satz: „Zionismus ist nicht vereinbar mit humanistischen Werten.“

In diesem Zusammenhang ist die Frage nach dem Verhältnis Israels beziehungsweise des Zionismus zur Gewalt zu stellen, die automatisch auch die zionistische Sicht von Krieg und Frieden beinhaltet. Der zionistische Staat Israel ist mit dem „Schwert“ geschaffen worden und deshalb ist die Gewalt ein Wesenselement seiner Existenz. Das zionistische Verständnis von Gewalt ergibt sich aus dem Verständnis des Konflikts mit den Arabern beziehungsweise den Palästinensern. Die Ursachen des Konflikts werden nicht in der eigenen Politik (Kriegs-, Siedlungs- , Eroberungs- oder Vertreibungspolitik) gesehen, sondern ausschließlich in der „Feindseligkeit“ und in der Mentalität der „Anderen“, denn den Arabern wird ja eine „primitive“ Mentalität bescheinigt.

In ihnen sieht Israel keinen Partner auf Augenhöhe, mit dem die Aushandlung von Kompromissen oder sogar eine Versöhnung möglich wäre. Da die zionistische Ideologie die Araber grundsätzlich als feindselig und nicht friedensfähig (als feindliche Gojim – also als„Antisemiten“) einschätzt, kann Israel den Konflikt auf diese Weise entpolitisieren und enthistorisieren, ihn als gegeben, ewig und unveränderlich interpretieren und damit als unlösbar. Damit wird der Konflikt aber aus seinem politischen und historischen Kontext herausgelöst – er ist das Resultat ultimativer Feindschaft. Mit anderen Worten: Israel schafft sich selbst durch Dämonisierung ein Feindbild, erklärt sich selbst zum Opfer und den „Anderen“ für friedensunfähig und enthebt sich so jeder Notwendigkeit einer Konflikt-Lösung.

Daraus folgt, dass erstens kriegerische Gewalt als völlig legitim angesehen wird, und zweitens der Konflikt zu einem konstanten und konstitutiven Faktor der israelischen Ordnung und somit des israelischen Bewusstseins geworden ist. Krieg wird in diesem Sinne positiv verstanden, weil er die Nationalstaatlichkeit sichert. Die israelische Historikerin Tamar Amar-Dahl schreibt: „Das israelische Kollektiv ist sowohl institutionell (Politik, Militär, Gesellschaft, Wirtschaft, Industrie und Rechtssystem) als auch mental beziehungsweise politisch-kulturell auf Krieg fixiert. In dialektischer Beziehung zur Auffassung, der Krieg sei integraler Bestandteil der nahöstlichen Realität, etablierte sich im Laufe der Jahre auch die Sicherheitsdoktrin der Abschreckung.“

Das heißt: Frieden ist nicht durch Kompromisse möglich, sondern nur dadurch, dass Israel sich durch militärische Abschreckung gegenüber seinen arabischen Nachbarn Respekt verschafft, indem es sie davon überzeugt, dass es militärisch eine Supermacht und unbesiegbar ist. Ariel Sharon brachte das auf die Formel: „Sie [die Araber] müssen Angst vor uns haben!“ Die Verträge von Oslo wurden in diesem Sinne nicht als erster Schritt zum Frieden angesehen, sondern „als Fortsetzung der Besatzung mit anderen Mitteln.“

Israel ist nicht der friedliche und von einer feindlichen Außenwelt bedrohte Staat der Holocaust-Überlebenden, als der er sich selbst gern darstellt und wie ihn viele Deutsche gern sehen möchten. Israel als äußerst aggressiven siedlerkolonialistischen Militärstaat zu sehen, kommt der Wahrheit viel näher. Seine extrem inhumane, ja barbarisch kolonialistische Politik steht in diametralem Gegensatz zu dem Anspruch, eine westliche Demokratie zu sein und die Werte der westlichen politischen Kultur zu vertreten. Genau dies ist ja der Kern der jüdischen Tragödie, dass Opfer zu Tätern geworden sind.

 Die Tragödie Israels ist es, dass es die moralische Orientierung verloren hat, dass es die Werte und Ideale der Aufklärung (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) verraten hat, für die gerade Juden in den vergangenen 200 Jahren so leidenschaftlich gekämpft haben. Juden haben sich in Europa für sich selbst und für andere Gesellschaftsgruppen für die Verwirklichung von Gleichheit eingesetzt, Juden verweigern nun in ihrem eigenen Staat Nicht-Juden [den Palästinensern] eben dies. Eva Illouz folgert daraus: „Diese Geschichte [Israels und der Juden] ist unvollendet, solange die politischen Institutionen und die Kultur Israels nicht die universalistischen Gebote umfassen, die die Geburt aller modernen Demokratien begleitet haben. Ein jüdischer Staat, der nicht auf universeller Gerechtigkeit aufbaut, wird nicht auf die zentrale Herausforderung geantwortet haben, vor die die Moderne das jüdische Volk stellte, nämlich ihre Existenz und ihre Identität unter Einbeziehung des Universalismus neu zu definieren, statt diese von sich zu weisen.“ Das heißt aber: „Was Juden in ihren jeweiligen nichtjüdischen Ländern für sich selbst gefordert haben und fordern, muss auch den arabischen und entrechteten palästinensischen Bürgern zugestanden werden – ohne Wenn und Aber.“

Aber nichts deutet darauf hin, dass Israel diesen Weg gehen wird. Ganz im Gegenteil, die extrem nationalistischen und religiösen Kräfte und Tendenzen werden immer stärker und drohen den Staat ins Verderben zu stürzen. Regierungschef Netanjahu weist immer wieder darauf hin, dass der gegenwärtige Zustand nicht geändert werden soll. Israel kann mit dem Status quo sehr gut leben. Jede Kritik an diesem Kurs wird als „Antisemitismus“ abgeschmettert. Nicht Israels barbarische Politik steht also am Pranger, sondern die Kritiker, die warnen und Humanität einfordern. Der denunziatorische Antisemitismus-Vorwurf ist die letzte ideologische Schutzmauer, die dieser Staat neben der realen Mauer um sich baut, um einen Zustand zu retten, der auf Dauer nicht zu retten ist.

Zu einem Weg der Umkehr, der zur Zeit wegen der herrschenden Machtverhältnisse und der politischen Verblendung der Bevölkerung undenkbar ist, würde zuerst die Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit, das heißt der eigenen Schuld gehören. Aber das ist unmöglich. Ilan Pappe konstatiert eine tiefsitzende Angst der Israelis, sich mit der eigenen Vergangenheit auseinanderzusetzen, besonders mit den Ereignissen von 1948, also der ethnischen Säuberung Palästinas. Denn eine solche Auseinandersetzung würde beunruhigende Fragen nach der moralischen Legitimität des ganzen zionistischen Projekts aufwerfen. Die Israelis brauchten deshalb einen starken Verleumdungsmechanismus, der ihnen einerseits helfen soll, Friedensverhandlungen mit den Palästinensern abzuwehren und andererseits jede eingehende Debatte über den Charakter und die moralischen Grundlagen des Zionismus zu vereiteln.

Eine Anerkennung der Palästinenser als Opfer israelischer Taten – also das Stellen der Frage nach dem historischen Unrecht, das Israel 1948 und danach begangen hat – würde den Gründungsmythen des israelischen Staates den Boden entziehen. Außerdem würde die Anerkennung der Palästinenser als Opfer den für die israelischen Juden selbst beanspruchten Opferstatus beschädigen, was Israel unter keinen Umständen zulassen will. Denn eine solche Anerkennung der Palästinenser als Opfer würde „moralische und existenzielle Auswirkungen auf die Psyche israelischer Juden zeitigen: Sie müssten sich eingestehen, dass sie zum Spiegelbild ihres schlimmsten Alptraums geworden sind.“

Zu den tragischen Aspekten des Zionismus und der israelischen Politik gehört also auch diese permanente Verdrängung der eigenen Vergangenheit, die eine Verweigerung bedeutet, die Realität wahrzunehmen – auch die gegenwärtige. So kommt dann eine völlig verzerrte Sicht auf die Geschichte des eigenen Staates zustande: dass es nie einen Landraub, nie einen Expansionsdrang auf fremdes Territorium, nie eine Nakba von 1948, nie einen Eroberungskrieg von 1967 gegeben hat und schließlich heute auch gar keine Besatzung existiert. Es wird argumentiert, das Land gehöre seit jeher den Juden und sein eigenes Land könne man schließlich nicht erobern und besetzen. Das Ergebnis einer solchen Realitätsverweigerung ist politische Stagnation und Lähmung, die für die Zukunft des zionistischen Projekts beziehungsweise des Staates Israel äußerst gefährlich sind.

Israel hat sich auf diese Weise – wie oben schon angeführt – in eine politische Sackgasse manövriert, aus der es kein Entkommen gibt. Da die Zwei-Staaten-Lösung durch Israels Unnachgiebigkeit, das Land zu teilen, und seine fortgesetzte Siedlungspolitik unmöglich geworden ist, bleibt nur die Ein-Staaten-Lösung, bei der die Palästinenser aber den größeren Bevölkerungsanteil stellen würden. Das aber kann Israel nicht zulassen, was dann aber zu der Bildung eines – vermutlich diktatorischen – Apartheidstaates führen würde, der kaum die Anerkennung der Staatengemeinschaft finden würde und wohl keine großen Überlebenschancen hätte. Außerdem wäre er kein jüdischer Staat mehr. Israels Zukunft sieht also auf Grund einer völlig verfehlten Politik äußerst düster aus. Um dieser Lage zu entkommen, stellen israelische Politiker auch immer wieder Überlegungen an, die Palästinenser zu „transferieren“, das heißt, sie endgültig aus dem Land zu vertreiben.

Es gibt nicht wenige israelische Intellektuelle, die das zionistische Projekt bereits als gescheitert ansehen. Einer von ihnen ist der Anthropologe Jeff Halper, er zieht folgende Bilanz: „Der politische Zionismus ist an sein Ende gekommen. Er mag über die kühnsten Träume der zionistischen ‚Pioniere‘ hinaus erfolgreich gewesen sein, schließlich hat Israel Millionen von Juden ‚eingesammelt‘, ist ein prosperierender Staat, eine eindrucksvolle Militärmacht und – trotz seiner düsteren Menschenrechtsbilanz – ein respektiertes Mitglied der internationalen Gemeinschaft geworden. Aber es ist ihm nicht gelungen, mit dem palästinensischen Volk Verständigung, Gerechtigkeit, Frieden und Versöhnung zu erreichen. Das mag für die meisten Israelis nicht das wichtigste Anliegen sein, aber es bedeutet endlosen Konflikt und, selbst wenn wir jede Runde ‚gewinnen‘, wird Israel endgültig zu einem Staat, der befürchtet hat, nichts ‚Jüdisches‘ an sich hat, ein Staat, der auf Unterdrückung beruht, auf Gewalt und Vertreibung. Der politische Zionismus musste moralisch und systematisch scheitern, da er sich nicht mit dem anderen im Land lebenden Volk auszusöhnen verstand. Er ist nicht in der Lage, einen Weg aus diesem Konflikt zu weisen.“

Moshe Zuckermann fragt: „Wie lässt sich erklären, dass Israels offizielle Politik der letzten Jahrzehnte strukturell einen Weg beschreitet, der nicht anders enden kann als mit dem historischen Ende des zionistischen Staates?“ Und: „Wie lässt sich erklären, dass die zionistische Bevölkerung Israels es nicht schafft (letztlich wohl auch nicht schaffen will), den historischen Weg zu beschreiten, der den längerfristigen Fortbestand des von ihr getragenen historischen Projekts einzig zu garantieren vermöchte? (…) Wollte Israel jemals den Frieden? Wollte es wirklich längerfristig als zionistischer Judenstaat existieren?“ In diesen Fragen kommt die ganze Tragödie Israels zum Ausdruck.

Einer, für den die Tragödie Israels schon Realität geworden war, war der israelische Schriftsteller Yoram Kaniuk. Als Vermächtnis hinterließ er kurz vor seinem Tod die Worte: „Ich werde bald sterben, und ich bin nicht traurig. (…) Ich verabschiede mich gelassen von diesem Staat, den ich kannte in seinen schönsten Jahren, die zur Hölle gingen. (…) Wir werden zu Grunde gehen mit wenig Würde und gebrochenen Flügeln.“

Die israelisch-jüdische Tragödie. Von Auschwitz zum Besatzungs- und Apartheidstaat Israel. Das Ende der Verklärung, Gabriele Schäfer Verlag, ISBN 978-3-944 487-67-1, 19,